Mai 2005, 4. Jahrgang, Nr. 23

Die Visa-Affäre:

Ein Triumph des Patriotismus

1. Der Volmer-Erlass

Deutschland weiß, was es an der „Globalisierung“ hat. Es ist eine bedeutende Macht im Weltgeschäft und sich bewusst, welche Anstrengungen zum Erhalt und Ausbau dieser Stellung nötig sind. Weil Deutschland sich die Welt öffnen will, präsentiert es sich der Welt als eine „moderne“, „weltoffene“ und „ausländerfreundliche“ Nation. Das gilt insbesondere für die östlichen Anrainerstaaten von Schengen- und dem sich erweiternden EU-Europa. In einem immer weiter nach Osten ausgreifenden Imperialismus will Deutschland die Konkursmasse des Ostblocks und der SU an sich binden und zum ökonomischen und ordnungspolitischen Hinterhof der EU im Allgemeinen und Deutschlands im Besonderen machen.

Weil Deutschland von aller Herren Länder verlangt, ihre Grenzen für deutsche Interessen zu öffnen, wird Deutschland auch seinerseits mit der Forderung nach Liberalisierung des Grenzverkehrs konfrontiert; an den Schikanen, die sich ihre Bürger beim Grenzübergang gefallen lassen müssen, pflegen Souveräne nicht zuletzt den Grad der Wertschätzung abzulesen, den sie bei der anderen Nation genießen.

Das Auswärtige Amt befürchtet einen „Imageschaden“ und beschließt, etwas für das „Erscheinungsbild“ Deutschlands in aller Welt zu tun: Anfang 2000 werden die deutschen Auslandsvertretungen weltweit angewiesen, sich im „Zielkonflikt“ zwischen Reisefreiheit und der Verhinderung illegaler Einwanderung „in dubio pro libertate“ zu entscheiden. Bald darauf ergeht speziell für Osteuropa die Richtlinie, die Botschaften sollen beim Vorliegen einer Reiseschutzversicherung – die die Zahlungsfähigkeit des Antragsstellers verbürgt – auf eine eingehende Einzelfallprüfung verzichten.

An der Zunahme der erteilten Visa hat man sich in Berlin zunächst nicht gestört; im übergeordneten Interesse der deutschen Ostpolitik hat man wohl auch gewisse Missstände in Kauf genommen und sich nicht schon durch die ersten diesbezüglichen Meldungen irritieren lassen: Was ist schon ein bisschen Schwarzarbeit gegen das große Ziel der friedliche Eroberung ganzer Nationen! Ende 2003 wird Berlin das Treiben an seiner ukrainischen Botschaft dann doch zu bunt; speziell für Russland und die Ukraine werden die Reiseerleichterungen wieder zurückgenommen.

Gegenüber anderen Nationen sind die Reiseerleichterungen teilweise noch in Kraft; mit China läuft ein vergleichbares Abkommen gerade an. Warum auch nicht: Die Vergabe von Visa ist kein selbstloser Dienst Deutschlands an reiselustige Bürger in aller Welt, sondern eine flankierende Maßnahme, mit der Deutschland sich die Dienstbarkeit der Welt erschließt. Dabei sind Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Parteien und der Ministerien über die Feinjustierung der politischen Gewichte imperialistische Normalität und üblicherweise nicht von öffentlichem Interesse.

2. Die „Visa-Affäre“

Die Visa-Politik gegenüber der Ukraine ist längst korrigiert, alle Fakten sind seit Jahren bekannt: „Die Mehrzahl der Dokumente, die jetzt Tag für Tag Schlagzeilen machen, wären schon 2003 oder 2004 verfügbar gewesen.“ (SZ, 19.2.). Die ganze Angelegenheit gilt in Politik und Medien seit Jahren als ein nur mäßig interessantes „Seitenthema“, und selbst die Union schwankt in der Frage des im Vorwahljahr 2005 ohnehin einzuberufenden Untersuchungsausschuss zwischen den Themen Autobahnmaut und Visa.

Anfang dieses Jahres beginnt die Stimmung sich zu drehen – geändert hat sich nicht die zu beurteilende Sache, wohl aber der Maßstab der Beurteilung: Im Wechselspiel von Regierung und Opposition hat man den Stellenwert der Inneren Sicherheit absolut gesetzt und den Standpunkt von Ausländerfreundschaft und Multikulti diskreditiert; im Geist der neuen öffentlichen Moral – an deren Etablierung Rot-Grün nach Kräften mitgewirkt hat – will sich die Regierung nicht mehr so richtig und schon gleich nicht mehr so richtig offensiv zu ihrer alten Devise: „In dubio pro libertate!“ bekennen. In der SPD werden kritische Stimmen laut, und die Grünen bekommen kalte Füße: Volmer – inzwischen außenpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion – muss zurücktreten; Fischer übernimmt die Verantwortung für „mögliche Fehler des Botschaftspersonals“.

Jetzt kommt die Sache so richtig in Schwung. Die C-Parteien berufen sich darauf, dass die Regierung sich von ihrer einstigen Visa-Politik distanziert und setzen die begangenen „Fehler“ ins richtige patriotische Licht. Für den Standpunkt, dass unerwünschte Ausländer kriminell und gemeinschaftszersetzend sind, braucht die Opposition nicht erst noch zu werben; sie kann sich darauf verlegen, dieser grundsätzlich geteilten Gesinnung den gebührenden Stellenwert zu verleihen und lenkt den Blick der Öffentlichkeit auf das „völlig unvorstellbare“ Ausmaß, in dem die Regierung ihre selbstverständlichsten Pflichten verletzt. Da nützt es der Regierung überhaupt nichts, wenn sie sich damit verteidigt, dass nach allen bekannten Statistiken ein Anstieg der Kriminalität infolge der vermehrt ausgestellten Visa nicht zu erkennen sei: Die massenhafte Einreise ukrainischer Hungerleider ist das massenhaft verübte Verbrechen; der unterstützende Service diverser Reisebüros keine rührige Privatinitiative im Kampf gegen eine überbordende staatliche Bürokratie, sondern „Schwerstkriminalität“, die aus niedrigsten Motiven die mühsam errichteten Dämme gegen illegale Zuwanderung unterminiert. Und mit diesen Kriminellen hat die Regierung kooperiert! Vor den Toren Europas steht der Feind, und Rot-Grün praktiziert „eine verantwortungslose ‚Macht die Tür auf‘ – Politik“ (CDU-Generalsekretär Kauder). Die Warnungen der redlich-besorgten Repräsentanten des Staatsinteresses – „Polizisten, Zöllner, Botschaftsangehörige, Richter“ – haben die Verantwortlichen ignoriert, was beweist, dass sie nicht nur unfähig, sondern vor allem unwillig sind, die Sicherheit Deutschlands zu bewahren.

Jetzt ist die Opposition – die an der laufenden Politik der Regierung nicht viel auszusetzen weiß und deshalb die reine Machtfrage in den Vordergrund stellt – am Ziel ihrer Beweisführung angelangt. Die inkriminierte Politik, mag sie auch selbst längst der Vergangenheit angehören, zeigt uns, welch Geistes Kind die regierenden „Multikulti-Ideologen“ sind: Die Verantwortungslosigkeit hat System, der Vaterlandsverrat ist Parteiräson! Solche Parteien haben sich selbst aus der Solidarität der Demokraten ausgeschlossen; solche Politiker haben die Lizenz, öffentliche Ämter zu bekleiden, ein für alle Mal verwirkt: Sie sind ganz einfach unmöglich und völlig unten durch. Das macht die Opposition in Wort und Tat deutlich. Gegen Volmer und Fischer wird Strafanzeige erstattet, und der Vorsitzende des Visa-Untersuchungs-Ausschuss, Uhl, gibt den passenden Tonfall vor: Fischer ist ein „außenpolitischer Triebtäter“, der für seine perversen Neigungen „Schwarzarbeit fördert und Zwangsprostitution duldet“. Also eigentlich selbst betreibt: „Zuhälter!“ (M. Glos)

Der Hinweis auf die „Zwangsprostitution“ darf nicht fehlen, weil der Siegeszug des Patriotismus erst dann vollendet ist, wenn der Gegner – in diesem Fall die grüne „Frauenpartei“ – auf eigenem Terrain geschlagen ist. Die Öffentlichkeit versteht den Hinweis automatisch richtig: Damit das Angebot aus den Regionen, in denen die Marktwirtschaft ein alternativloses Elend etabliert hat, und eine ebenso zahlungskräftige wie unersättliche Nachfrage aus den Metropolen des europäischen Geschäfts nicht zusammenkommen, braucht es eine Mauer, die zwischen osteuropäischem Elend und deutscher Sittlichkeit trennt. Soweit wäre im christlichen Abendland alles in bester Ordnung – hätten da nicht grüne Außenpolitiker dieser Mauer das Trennende genommen und damit „die größte Menschenrechtsverletzung seit ’45 begangen“! Den Ausbau einer undurchlässigen ‚Festung Europa’ schulden wir schon dem Selbstbestimmungsrecht der ukrainischen Frau. Gute Dienste erfüllen auch die Schilderungen der Zustände auf dem „Arbeiterstrich“ ukrainischer Schwarzarbeiter. Hier muss nichts beschönigt werden, weil die Öffentlichkeit diesen Berichten keine Klarstellungen über die Geschäftsbedürfnisse des Kapitals, sondern den Beweis entnimmt, dass Rot-Grün auf ganzer Linie „moralisch gescheitert“ (Stoiber) ist.

Die „Multikulti-Ideologen“, die statt ‚Deutschland!’ nur lauter Flausen im Kopf haben, beschädigen nicht nur ihre eigenen Ideale, sondern auch noch alles, was Deutschland und den Deutschen wichtig ist. Allen voran die Arbeitsplätze. Findige Migrations-Experten von der CSU haben herausgefunden, dass die über Deutschland einreisenden ukrainischen Schwarzarbeiter in Portugal die heimischen Bauarbeiter verdrängt haben, so dass diese wiederum in Deutschland den Deutschen ihre angestammten Arbeitsplätze streitig machen. Hinter den hier scheinbar legal arbeitenden Ausländern stecken also noch andere Ausländer, die noch nicht einmal Gastrecht haben! Auf die Plausibilität dieser Dominotheorie – anstelle des beliebten Dogmas ‚je elender die Arbeiter, desto reichlicher die Arbeitsplätze‘ gilt hier ein Verdrängungswettbewerb entlang der „Hierarchie des Elends“ – kommt es nicht an. Entscheidend ist, dass ein gewisser Zusammenhang hergestellt ist:

Die Aufgabe einer verantwortungsbewussten Opposition besteht eben darin, ihre Wähler zur richtigen Kombination von Unterwürfigkeit und Anspruchsdenken zu erziehen. Gegenüber der Freiheit des Kapitals und den Haushaltsmanövern des Staates hat das Volk grenzenlose Duldsamkeit aufzubringen; das berechtigt es dann dazu, von der Regierung entschlossene Härte gegenüber ausländischen Hungerleidern einzuklagen. Die Konkurrenz illegaler Ausländer zu unterbinden – das ist ja wohl das mindeste, was das brave Volk sich von einer sozial eingestellten Regierung erwarten kann! Nach Lage der Dinge aber auch das einzigste: Der Hass auf Ausländer ist die heute einzig erlaubte Form des Eingehens auf die soziale Frage; die Bedienung dieses Hasses ist für eine Opposition, die dem Volk auch keine pfleglichere Behandlung angedeihen lassen will, die passende Art und Weise, die Unzufriedenheit über Arbeitslosigkeit und Hartz IV auszunutzen. Dabei will die Union keineswegs einer pauschalen Ausländerfeindlichkeit das Wort reden. Die vielen Ausländer, die Deutschland nützen, oder doch wenigstens als Preis für Deutschlands Stellung in Europa unvermeidlich sind, die muss das brave Volk schon ertragen; hier sind Weltoffenheit und christliche Duldsamkeit durchaus am Platz. Aber an diesem einen und ausgesuchten Punkt, an der Visa-Praxis der vergangenen Jahre, da darf sich das Volk so richtig auskotzen über das ausländische Gesindel und sich über eine Konkurrenz ausländischer Billiglöhner empören, die hier an den Haaren herbeigezogen ist, an der es sich aber ansonsten in jeder Lohnrunde messen lassen muss.

Diese auf Zuruf zu mobilisierende Empörung bricht sich dann auch Bahn – und zwar einerseits so gründlich, dass sich die Regierung nur verwundert die Augen reiben kann, andererseits aber so gesittet, wie sich das nun einmal für eine Demokratie gehört: Die Regierung bekommt in allen Umfragen schlechte Noten, und eine Opposition, der die stattfindende Verelendung des Volkes nie weit genug gehen kann, sieht sich schon als strahlender Sieger der nächsten Wahlen.

3. Das „Projekt Rot-Grün“ schlägt zurück

Die Kampagne der Union sitzt. „Ideologen“ oder gar „MultiKulti-Ideologen“ – das wollen Fischer und Volmer auf keinen Fall sein. Die Führung der Staatsgeschäfte unter kein anderes Gebot zu stellen als den Dienst an deutschen Interessen, mit der Verwaltung der Macht kein anderes Ziel zu verfolgen als mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln deutschen Reichtum und deutsche Macht in aller Welt zu vermehren – das ist für die Grünen eine Selbstverständlichkeit, die über jeden Ideologie-Verdacht erhaben ist. An diesem Leitfaden verteidigen sie bereitwillig ihre Politik: Den nationalen Idealismus der Weltoffenheit rechtfertigt Fischer mit dem Materialismus, genauer gesagt: mit dem Vulgärmaterialismus der Nation – „Wir leben von der Welt ... Allein durch die restriktive Visa-Politik in den Golf-Staaten entsteht uns ein jährlicher Schaden von einer Milliarde Dollar.“ (Die Zeit, 6.4.) Der Hinweis auf die orange Revolution („ ... wäre ohne eine Liberalisierung des Reiseverkehrs nicht denkbar gewesen“), mit der das „tapfere Volk der Ukraine“ so hochanständig für „unsere Interessen, unsere europäischen und unsere deutschen Interessen“ gekämpft hat, soll die nationale Empörung dämpfen. Den hämischen Anwurf, beim Volmer-Erlass habe man versucht, „grüne Ideologie in praktische Politik umzusetzen“ halten die Grünen für einen Vorwurf, den es auszuräumen gilt. Damit stellen sie klar, welchen Stellenwert die verbliebenen Spurenelemente grüner und alternativer Moral haben: Sie sind eben keine zu praktizierende „Ideologie“, sondern eine Zutat zur Macht, dazu bestimmt, den imperialistische Erfolgsweg Deutschlands auszuschmücken und zu überhöhen – genau so, wie das die C-Parteien mit ihrem christlichen Tugendkanon immer schon vorgelebt haben.

Das also ist das „Projekt Rot-Grün“: Eine alternative Politikermannschaft tritt den Beweis an, dass sie „es“ genauso kann und Deutschlands Zukunft auch bei Frauen und Männern mit bewegter Vergangenheit in den besten Händen liegt. Für diesen Beweis hat die rot-grüne Koalition alles getan: Da hat der kleine Koalitionspartner seinen ganzen Stolz darauf verwendet, sich aus einer Protest- zu einer politik- und regierungsfähigen Staatspartei zu mausern, hat für die Glaubwürdigkeit dieser Verwandlung Kriegen zugestimmt und sie in verantwortlicher Position geführt; da hat der große Koalitionspartner alle Reminiszenzen an eine ‚Arbeiterpartei‘ sooft und so nachdrücklich beerdigt, dass selbst der missgünstigste Gegner nicht mehr über den sozialdemokratischen Stallgeruch die Nase rümpfen kann. Und jetzt muss sich diese Regierungsmannschaft ausgerechnet wegen einer längst abgeschlossenen und unbedeutenden Konsulats-Angelegenheit nachsagen lassen, sie wären keine bedingungslosen und waschechten Nationalisten. Das tut weh und ist so peinlich, dass Fischer die Parteitagsdelegierten trösten will und ihnen zuruft, sie müssten sich nicht schämen für ihre Politik und ihre Partei.

Keines der nationalen Vorhaben und Projekte, mit denen die rot-grüne Bundesregierung das Volk in den letzten 11/2 Legislaturperioden traktierte, hat der Regierung in der Gunst der Wähler so geschadet. Nicht die eiserne Entschlossenheit, mit der die Regierung auch bei steigender Massenarbeitslosigkeit daran festhält, dass Arbeit die Existenzbedingung für Einkommen, und kapitalistische Rentabilität die Existenzbedingung für Arbeit ist. Nicht die radikale Reform des Sozialstaats, nicht Hartz IV und die Verarmung breiter Bevölkerungsteile und ganzer Regionen per Gesetz. Nicht der Krieg auf dem Balkan, nicht die Bundeswehreinsätze am Horn von Afrika und im fernen Hindukusch. Die Opposition will schon schier verzweifeln an dem „Teflon-Kanzler“, an dem „nichts kleben“ bleibt und an seinem Vize, den das Volk so liebt. Und dann das: Die Regierung stolpert in der Visa – Politik über Fehler, die keine sind, und das Volk empört sich über eine Zumutung, die es nicht betrifft.

Für solche Sorgen hat die Regierung allerdings Verständnis: „Wir waren uns zu sicher ... Wenn Einwanderung und Angst um Arbeitsplätze zusammenkommen, fragen sich die Leute natürlich: ‚Nehmen die meine Sorgen nicht ernst?‘“ (Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckard, SZ, 23.3.). Mit einem schlichten Dementi begnügen sich die Grünen nicht. Außenminister Fischer unterschreibt auch noch die größte Hetze, die der Springer-Presse zu seiner Person eingefallen ist und räumt freimütig ein, seinerzeit „zwar ein sehr feines Sensorium für Nuklearexporte“, in Visa-Fragen aber „leider nicht die erforderliche Intensität auf dem Radarschirm gehabt zu haben“ (SZ, 6.4.). Er wirft sich in die Pose eines reuigen Sünders und verspricht, geläutert und extra sensibilisiert, die Radarschirme für unerwünschte Ausländer ab sofort auf maximale Intensität zu stellen. In Sachen nationaler Wahn will sich dieser Mann nicht noch einmal von der rechten Konkurrenz übertrumpfen lassen.

Mit dem Bedürfnis, über Armut und Arbeitslosigkeit mit nationalistischer Hetze getröstet zu werden, ist das Volk also bei Opposition und Regierung in den besten Händen.

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